Das Föderativgesetz "Über die Zollregelung in der RF"

Das Föderativgesetz N 311-ФЗ "Über die Zollregelung in der Russischen Föderation" wurde am 27. November 2010 unterschrieben und trat in Kraft am 29. Dezember 2010. Dieses Gesetz legt die Organisationsprinzipien der Tätigkeit von Zollbehörden, ihre Pflichten, Funktionen und Verantwortung fest.

Im Gesetz sind die Hauptprinzipien des Warentransports beim Einfuhr und Ausfuhr aus der RF und des Transportes in der RF unter der Zollkontrolle vorgeschrieben, die Regel für die Bestimmung des Stammlandes der Ware und die Anwendungsordnung der Zollverfahren bei der Arbeit des Zollbundes. Die Exporttermine sind kürzer geworden, jetzt ist eine Ware im Laufe von zwei Tagen vom Tag der Anmeldungseintragung auszuführen, und zollfreie Waren im Laufe von vier Stunden.

Extra ist die Prozedurvereinfachung beim Export der High-Tech-Geräte und beim Import der Zulieferteile für ihre Erzeugung vorgesehen. Das Gesetz legt auch Forderungen an Waren transportierende Personen fest, an Zollvertreter, an Besitzer der Zolllager und der zollfreien Geschäfte und an andere Auβenwirtschaftsbeteiligte.

Den ganzen Text des neuen Föderativgesetzes "Über die Zollregelung in der RF" N 311-ФЗ können Sie hier herunterladen.